Piratenpartei 2009

Plakat Piratenpartei Viel mediales Aufsehen hat die Piratenpartei in der letzten Zeit bereits erregt. Die Kampagne gegen den Überwachungsstaat und gegen die neue Gesundheitskarte. Die Frage, ob Bürger, die Musik für den Privatgebrauch kopieren, wirklich wie Schwerverbrecher behandelt werden müssen. Die Diskussion um “Zensursula” von der Leyen und ihre Internetsperren. All diese Themen rund um moderne Medien und Datenschutz und nicht zuletzt der politische Hardliner Wolfgang Schäuble haben den Piraten buchstäblich Wind in die Segel gepustet. In Schweden bereits etabliert, konnten sie hierzulande bei der Europawahl aus dem Stand immerhin knapp 1 Prozent der Stimmen erlangen. Die Mitgliederzahl steigt stetig; zuletzt machten Politiker Furore, die aus der SPD aus- und in die Piratenpartei eintraten – unter ihnen auch der Medienbeauftragte der SPD-Fraktion Jörg Tauss.

Dieser steht allerdings wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornographischen Materials mitten in einem Verfahren. Es zeugt von schlechtem Zeitgefühl von seiten Tauss, nun in die Piratenpartei eintreten zu wollen, aber von klarer Konsequenz dieser, ihn aufzunehmen. Denn obwohl viele Kritiker befürchten, dass Tauss und seine mögliche Verurteilung ein schlechtes Licht auf die Piratenpartei werfen – gerade jetzt, während man noch Unterstützerstimmen sammelt – beruft sich die Partei ganz souverän auf die Unschuldsvermutung.

Aber Tauss hin oder her, die Ziele der Piratenpartei sind für viele Bürger heute so aktuell wie noch nie, mit einem professionell und unpolemisch geführten Wahlkampf könnte sie durchaus für eine Überraschung sorgen. Auch wenn die Anliegen größtenteils noch sehr speziell sind und zu vielen politischen Fragen noch gar keine Stellung bezogen wurde. Abschreckend könnte nur für viele potentielle Wähler der Name sein – suggeriert er doch für Uninformierte eher eine radikale Splitterpartei. Hier gilt es, gezielt zu informieren.

Ich für meinen Teil werde die Piratenpartei im Auge behalten – und im Rahmen meiner Möglichkeiten auch unterstützen – es wird Zeit, der Politik wieder vor Augen zu führen, dass sich mündige Bürger nicht alles diktieren lassen.