Kurz notiert: Rückschläge für die Rechten

 

In der vergangenen Woche wurden der rechtsextremen Szene gleich zwei Dämpfer verpasst:

Im oberfränkischen Lautertal-Rottenbach (Kreis Coburg) wurde der NPD mittels einer Baustelle die einzige Zufahrt zu ihrem Parteitags-Gelände versperrt. Ein Einspruch der rechtsextremen Partei scheiterte vor dem Verwaltungsgericht in Bayreuth. Aufgrund dieser Tatsache war die NPD gezwungen, ihre Veranstaltung kurzfristig abzusagen. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Ob die Baustelle tatsächlich schon länger geplant war, oder eine mutige Spontanaktion des Landkreises zur Verhinderung des Parteitags war, ist unbekannt. Auf jeden Fall sorgte der auf die Straße gekippte Aushub der Erdarbeiten für eine der gelungensten Schlagzeilen der letzten Wochen: “Braune Haufen verhindern NPD-Parteitag“.

Um ihren zentralen Treffpunkt fürchten dürfen sich nun die Neonazis in Berlin und Brandenburg. Mehreren Medienberichten zufolge wurde der berüchtigten Nazi-Kneipe “Zum Henker” in Berlin-Niederschöneweide der Mietvertrag gekündigt. Offenbar unter dem Druck der NSU-Prozesse sah sich die Immobilienfirma ZBI zum Handeln genötigt. Vier Jahre lang wurde die Vermietung der Räumlichkeiten an die Rechtsextremen trotz zahlreicher Hinweise und Proteste nicht als problematisch erachtet. Allerdings wird mit einer Klage des Henker-Wirts gerechnet. Mit der Kneipe würde zwar nur ein kleiner Teil der Nazi-Strukturen in Schöneweide verschwinden, allerdings ein zentraler. Unter anderem das Ladengeschäft “Hexogen” und einige Privatwohnungen Rechtsextremer sind in der Brückenstraße angesiedelt.

Aus diesem Grund teilte auch das Bündnis “Kein Bock auf Nazis” mit, die Demonstration am 30. April in Schöneweide wie geplant durchführen zu wollen. Hierzu ergeht herzliche Einladung – zeigt Flagge gegen Rassismus!